mehr zur Person

Die Herausforderung:

Was ist Cyberlaw? Und wozu bedarf es des Cyberlaw?

Aus der Diskussion:

Cyberlaw (in der Terminologie von Viola Schmid) ist das Recht der Verteilung von Chancen, Rechten und Pflichten im Cyberspace. Die neuen Potentiale infolge von „Internet“ wie Künst-licher Intelligenz (KI) konturieren neue, von globaler (technischer) Vernetzung und Konkurrenz geprägte „Räume“ (Cyberspace). Die Technik schafft nicht nur „Räume“, sondern verlangt auch nach neuen Akteuren: sowohl auf der Seite der Anbieter, die sich bisweilen als „Staats-äquivalenzaspiranten“ gerieren, als auch auf der Seite der Nachfrager – der Cybercitizen –,die den Charakter von Daten als Währung (Data Cash) erkennen sollten. Den in der Menschheitsgeschichte bisher unbekannten (Wissens)Potentialen (für alle Interessengruppen) etwa für Wirtschaft, Technik, Staaten und für Bürger (ohne Wertung in der Reihenfolge und ohne Anspruch auf abschließende Aufzählung) entsprechen Risiken wie Verteilungsheraus-forderungen für den Rechtsstaat wie die Rechtswissenschaft. Konsequent hat die Europäi-sche Kommission im April 2021 einen Vorschlag zu einer Verordnung (Artificial Intelligence Act) eingebracht (COM (2021) 206 final vom 21.04.2021). Bereits der Vorschlag einer neuen KI- Definition bereitet auf bleibende Unsicherheit auch bei der zentralen Frage der Haftung von natürlichen und juristischen Personen für automatisierte und autonome KI und „KI-Maschinen“ (Terminologie Viola Schmid) vor. Dies sind Herausforderungen, die mit dem „In-strumentarium des bisherigen Rechtssystems“ allein vielleicht nicht zu bewältigen sind. Ein transdisziplinär strukturiertes Cyberlaw – im Verbund mit Recht, Ethik und „Robustheit“ – könnte sich auch auf Vorarbeiten einer 52-köpfigen hochrangigen Expertengruppe für KI be-rufen (High-Level Expert Group on Artificial Intelligence set up by the Commission: „Ethics Guidelines für Trustworthy AI“, 08.04.2019, p. 38).

Perspektiven:

Die Forschungen am Fachgebiet Öffentliches Recht an der TU Darmstadt leisten seit vielen Jahrzehnten (beginnend mit Prof. Dr. Adalbert Podlech) Pionierarbeit im Datenschutz- und Informationsrecht sowie im Cyberlaw. Aktuelle und künftige Forschungen erfolgen zum euro-päischen und deutschen Drohnenrecht und zum „Legal Design“ für eine „AI-driven world“ (in der Terminologie der High-Level Expert Group on Artificial Intelligence set up by the Com-mission: „Policy and Investment Recommendations for Trustworthy AI“, 26.06.2019, p. 49).