Die Herausforderung:

Politische Risikoanalyse soll Einschätzungen und Bewertungen liefern. Dafür bedarf es eines klaren Wissens um Fakten. Die Zuschreibung von Schuld für die wiederholten und andauernden Einsätze von Chemiewaffen in Syrien erweist sich aber als äußerst schwierig.

Aus der Diskussion:

Chemiewaffen diskriminieren nicht und ihre strategische Wirkung ist nur schwer vorhersehbar. Unter Militärs gelten sie als unzuverlässig und schwierig kalkulierbar. Eine wesentliche Rolle spielen aber auch die internationalen Abmachungen zu Ächtung und Vernichtung von Chemiewaffen, die, von nur ganz wenigen Ausnahmen abgesehen, weltweit tatsächlich umgesetzt werden. Eine Ausnahme in jüngerer Zeit ist der Einsatz gegen die Zivilbevölkerung in Syrien. Hier erweisen sich die Schwierigkeiten bei der Klärung der Faktenlage: Einerseits die Feststellung 2014, das Abrüstungsprogramm in Syrien sei erfolgreich beendet worden und alle von der syrischen Regierung deklarierten Stoffe vernichtet. Andererseits der offensichtliche Tatbestand, dass es durchaus noch Stoffe gibt. Hier zeigen sich systemische Mängel der Abrüstungsprotokolle die in internationalen Foren verhandelt und implementiert werden. Und während der neuerliche Einsatz von Chemiewaffen in Syrien unumstritten ist, bleibt die Frage nach dem Verursacher bestreitbar. Hier werden Schuldzuweisungen einerseits von den Medien zu unkritisch übernommen, andererseits in den sozialen Netzwerken zu spekulativ diskutiert. Vieleicht müsste auf Schuldzuweisungen ganz verzichtet werden, wenn sich Konfliktparteien auf den Bann solcher Waffen verpflichten sollen.

Perspektiven:

Abrüstungsdiskussionen lassen sich nicht bloß auf eine Technologie, etwa der Chemiewaffen und deren Vernichtung beschränken. Das Zusammenspiel mit anderen Technologien, etwa der Informations- und Kommunikationstechnologien sowie gesellschaftliche und politische Prozesse, müssen berücksichtigt werden.