Benz, Arthur
Politikwissenschaft, Vortrag am 29.11.2017
Die Herausforderung:
Skeptiker machen es sich zu leicht, wenn sie nicht an die intendierte und bewusste Steuerung technisch-sozialer Systeme durch Politik glauben – aber lassen sich hierfür außer anekdotischen Geschichten auch allgemeine Muster angeben?
Aus der Diskussion:
Im deutschen politischen System lassen sich Parteien, auch Institutionen wie das Bundesverfassungsgericht als Vetospieler ansehen, die das Regieren erschweren. Zudem hemmen sich Bund und Länder gleichermaßen und die institutionelle Komplexität sorgt für widersprüchliche Entwicklungen. Trotzdem kann Politik gesellschaftlichen Wandel im Sinne einer grundlegenden Transformation von Strukturen, Akteuren, Normen und Praktiken bewusst steuern. Systeme wie Wirtschaft, Politik und Wissenschaft, die aus systemtheoretischer Perspektive einer eigenen Entwicklungslogik folgen, sind dabei dennoch lose gekoppelte Teilsysteme, die sich deutlich sichtbar und wechselseitig beeinflussen. Zwar gibt es eine Beharrungstendenz, wonach auf einem einmal eingeschlagenen politischen Pfad Folgefehler in Kauf genommen werden, aber es findet in westlichen Demokratien doch auch eine Veränderung von Leitideen statt, wie in Deutschland etwa bei der Ehe für alle oder beim rapiden Atomausstieg und bei der sich langsam vollziehenden Energiewende. Herrschende Machtverhältnisse sorgen für die Verteidigung von Interessen statt für alternative Pfade. Andererseits lassen sich Verschiebungen von Macht auf unterschiedliche Institutionen konstatieren, die in der Konsequenz andere Steuerungsmechanismen begünstigen: Politik sorgt nicht nur für gesellschaftliche Veränderungen, sondern verändert sich auch selbst. Dabei müssen die unterschiedlichen Zeiträume berücksichtigt werden, die Transformationen erfordern, und die Rolle der Menschen, die sich für und gegen eine Sache einsetzen.
Perspektiven:
Die Forschungsfreiheit will mit politischer Steuerung nichts zu tun haben – und doch profitiert gerade die scientific community nicht nur monetär von den Steuerungsmechanismen der Forschungsförderung. Es ist eine gemeinsame Untersuchung wert, wie wirkungsvoll diese Mechanismen sind.